2019 forderte die chilenische Bevölkerung mit heftigen Protesten eine neue Verfassung – nun ist der Entwurf gescheitert. Wie konnte es so weit kommen?
Nur selten hat Chile so viel internationale Aufmerksamkeit erfahren wie in den letzten Tagen. In dem schmalen Andenland fand einer der weltweit spannendsten demokratischen Prozesse statt, der diesen Sonntag vorläufig ein dramatisches Ende nahm. Mit rund 62 Prozent der abgegebenen Stimmen haben die Chilenen und Chileninnen den Entwurf über eine neue Verfassung abgelehnt. Beim Wahlgang mit Wahlpflicht haben rund 13 Millionen der 15 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben und klargemacht, dass die überwiegende Mehrheit den aktuellen Verfassungsentwurf nicht will [...] Somit scheint der Traum einer tiefgreifenden Transformation qua neuer Verfassung einer mühsamen Sisyphusarbeit weichen zu müssen. Dies aber wird sich erst in den nächsten Monaten zeigen und hängt auch davon ab, ob der Teil der Bevölkerung, der all seine Hoffnungen auf Veränderung gesetzt hatte, die notwendige Geduld für einen neuen Anlauf aufbringt oder ob es erneut zu sozialen Protesten und Unruhen kommen wird. Ruhig wird es in dem schmalen Land am Ende der Welt vorerst sicherlich nicht.
Die Frage, wie es soweit kommen konnte ist drollig.
Das ganze nennt man Demokratie.
Leider nicht. Sondern es war eine Frage, wer das "Spiel" mit den Medien besser beherrscht. Also eher eine Frage der Demagogie statt der Demokratie. Das war live leider mit zu erleben. Die permanente Bloßstellung einzelner Beteiligter und die immer wieder kleinen Hiebe haben am Ende das Vertrauen gekostet. Das hat die Autorin der F-Ebert-Stiftung richtig analysiert.
Wen man auch gefragt hat, ich habe nicht einen gehört, der die alte Pinochet-Konstitution behalten wollte. Und ich war in der Vorwahlperiode zwischen Punto Arenas und Antofagasta unterwegs: Von Mapuche bis zu Industriellen war das die gleiche Meinung.
Vielleicht haben aber die Befürworter der Änderung den Wahlzettel nicht verstanden? Ich war auf mehreren Veranstaltungen verschiedener Lager. Bei den Änderungswilligen war man pausenlos von dichten Marihuana-Wolken umgeben. Bei den Konservativen selten. Ob es da einen Zusammenhang gibt?
Chile ist auch im zweiten Anlauf gescheitert, sich eine neue Verfassung zu geben. Das Vertrauen in die Politik des Landes ist erschüttert ...
Am Sonntag, dem 17. November 2023, ist in Chile nach jahrelangem Ringen der Versuch gescheitert, dem Land eine neue Verfassung zu geben. 55,76 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung stimmten gegen den Textvorschlag des Verfassungsrates, der mehrheitlich von den rechten und extrem rechten Parteien besetzt war. In nur vier Jahren hat das schmale Andenland in Südamerika zwei komplexe Verfassungsprozesse durchlaufen. Beide blieben ohne Erfolg [...] Die erteilte Lektion ruft nach mehr politischem Pragmatismus und nach Kompromissen, um die zum Teil gravierenden sozial- und sicherheitspolitischen Probleme auch tatsächlich zu lösen. Gelingt dies nicht, ist es nicht auszuschließen, dass die Chilenen weiter das Vertrauen in die Politik verlieren und es in den kommenden Jahren zu erneuten sozialen Unruhen kommt – mit ungewissem Ausgang für das Land, das lange als friedliche „Oase“ in Südamerika galt.
