Turi hat geschrieben:
Jetzt wäre es an der Zeit den Natostützpunkt in der Türkei aufzulösen.
Bin gespannt wie die Natopartner auf die Aussagen von Erdogan nach dieser Abstimmung reagieren,
ich vermute mal; Abwarten!
was will man denn tun ?
Die Wichtigkeit von Demokratie und Menschenrechte ist durch die aktuelle politische Lage begrenzt. Man sollte nicht vergessen, daß selbst die Herrschaft Hitlers formaljuristisch ausgehend von der Weimarer Reichsverfassung in Ordnung war, d. h. diese Verfassung nicht verletzte. Was lernen wir daraus ? An sich sollten wir mit unseren Erfahrungen versuchen, unsere Nachbarländer zu sensibilisieren, doch sind wir damit nicht weit gekommen, denn selbst Frankreich hat ein Präsidialsystem, das die Weimarer Reichsverfassung mehr oder weniger kopiert hat.
Kann man der Türkei die Aufnahme verweigern, nur weil sie ein "Präsidialsystem" hat ? ich weiß jetzt nicht, ob und inwieweit das Präsidialsystem Frankreichs sich vom Präsidialsystem der Türkei unterscheidet, aber einen relativ dauerhaften Ausnahmezustand gibt es in beiden Ländern, sodaß zu fragen ist "Was ist denn der Normalzustand ?"
Was will man denn tun ? Seit ich lebe, gab es immer den freundlichen Türken um die Ecke, der immer freundlicher und fleißiger war als die Deutschen: Man ging hin, kaufte ein, aß seinen Döner und war zufrieden. Nun haben aber diese Menschen ausgehend vom Satz "Mehrheit ist Mehrheit" ungeachtet der Wahlbeteiligung für Erdogan gestimmt. Kritische Fragen wurden nicht beantwortet oder bekamen nur abschlägige Antworten wie "Was interessiert denn Politik ?"
Das Problem des Präsidialsystems sahen wir bei den US - Wahlen und werden es wieder bei den französischen Präsidentschaftswahlen sehen: Was, wenn zwei Nieten gegen einander antreten ? Auf die Frage, wie man denn Trump wählen könne entgegneten mir US - Freunde "Hillary is not better" und was wenn dieser eine sozialistische Populist und Marine Le Pen in die Stichwahl kommen ?
In der Türkei funktioniert angeblich eine Demokratie nicht - ob dem so ist, kann ich nicht beurteilen. Aber das eigentliche Problem des Präsidialsystems ist, daß erst einmal fähige Kandidaten zur Wahl stehen müssen und das muß wie die Beispiele aus den USA und Frankreich zeigen, nicht immer der Fall sein. Über Erdogan habe ich nichts gesagt.
Der Kern des Problems ist, daß man - ich argumentiere aus der Betrachtung eines pro Erdogan - Anhängers - zweierlei Dinge vermengt.
1) Erdogan ist der "große Führer" - er hat aus der Türkei etwas gemacht
2) Die Gefahren eines Präsidialsystems, denn kein Mensch lebt ewig. irgendwann ist zu wählen und spätestens dann tritt das Risiko des Präsidialsystems wieder auf.
Das Problem liegt nun darin, daß man mit der Vermenung der beiden vorgenannten Punkte bestens Wahlkampf betreiben kann:
"Erdogan ist gut - also laßt ihn allein herrschen" verdeckt das Risiko des Präsidialsystems.
Was will man aber von den Wählern erwarten ? In der Türkei soll man stolz sein (dürfen), ein Türke zu sein und dafür, daß man dort stolz ist, kamen jede Menge an Haßtiraden gegen Deutschland höchst beliedigender Art. Ich habe mich gefragt, ob die Türken eigentlich verstehen, was das für Beleidigungen sind.
Bei mir kamen Haßtiraden einerseits und eine Abstimmung PRO Erdogan andererseits an - entschuldigt für die Entgleisung hat sich niemand. Daß mir am Ende kein DÖNER mehr schmeckt, wundert irgendwie nicht, zumal mich die Beleidigungen nicht kalt gelassen haben, sodaß ich mich nicht mit dem Satz abspeisen lasse "Was interessiert Politik ?"
Was können wir nun tun ? Wir brauchen die Türkei in der NATO und beim Flüchtlingspakt und schauen bei allem übrigen weg.
Augen zu und durch ?
Das ist der Weg der Politik und der Bevölkerung, doch hat man keine Strategie mit der Folge, daß man sich bei nächster Gelegenheit wieder beleidigen respektive abwatschen lassen wird.