Flüchtlingswelle nach Europa

[landcruiser.]

Er ist einer der inzwischen in vielen Foren auftauchenden Demagogen, die ihre braune Soße in Kübeln ausgießen.

[Canadier]

Nachdem die braune Soße ausgegossen ist, gegen Ausländer demonstriert wurde schnell noch mal über die Straße, um einen Döner zu essen.

[Jürgen Kempe]

>>>"SandImGetriebe":

Wirklich, wir brauchen Dich hier nicht, Wir haben schon "Lothar"; der vertritt Deine Kruditäten locker mit.

(Vielleicht noch 'nen schönen Wüsten-Reisebericht zum Abschied?)

Grusslos...

[Alexander]

SandImGetriebe hat meine eh schon hohe Schmerzschwelle überschritten. Da er mehrmals geäußert hat, sich nicht mehr zum Thema zu äußern, anscheinend aber Konsequenzprobleme hat, helfe ich ihm dabei, sein Versprechen einzuhalten.

Gruss
Alexander

[Alexander]

Nicht nur hier treibt das Flüchtlingsthema seine Blüten. Das Flüchtlingsproblem scheint sich zum lukrativen Geschäft zu entwickeln. Mit allen seinen Nebenwirkungen, wie Korruption, Vorteilsannahme...

Korruptionsverdacht am Lageso - auch Mitarbeiter der Awo betroffen

Die Staatsanwaltschaft nimmt einen Lageso-Mitarbeiter fest. Er soll Firmen bevorzugt haben, die auf Flüchtlinge aufpassen. Auch ein Awo-Beschäftigter steht unter Verdacht. Und Tempelhof wächst und wächst. mehr...

Grüsse
Alexander

[Guido3]

Hallo,

in den letzten 9 Tagen sind laut Bundespolizei übrigens nur jeweils 140 bis "unter 900" Flüchtlinge pro Tag in Deutschland angekommen. Es macht natürlich keinen Sinn, das als Prognose linear auf ein Jahr hochzurechnen. Nur um die Größenordnung aufzuzeigen: Das entspräche 50.000 bis 350.000 Flüchtlingen im ganzen Jahr und davon geht ein Teil noch wieder zurück. Ob das an der weitgehend geschlossenen Balkan-Route oder am Winter liegt, kann keiner so genau sagen. Den Winter haben wir schon 2 Monate. Und man will erst jetzt damit beginnen, den Seeweg zwischen der Türkei und Griechenland abzuriegeln.
http://de.reuters.com/article/fl-chtlin ... EKCN0VY23V

Das die Flüchtlinge dann auf die weitaus gefährlichere Route über Libyen gezwungen werden oder das gebeutelte Pleite-Griechenland allein mit Millionen Flüchtlingen klar kommen muss, kann natürlich nicht die Lösung sein. Wenn man jetzt verstärkt den Menschen vor Ort und Flüchtlingen in Anrainerstaaten helfen will, dann ist da richtig. Nachlassender Flüchtlingsdruck könnte da das Engagement aber auch wieder schnell abflauen lassen. Es ist ja ein gängiges Schema, dass auf großen Konferenzen der Staatsführer Fantastilliarden an Hilfsgeldern für alles Mögliche versprochen werden, von denen am Ende immer nur ein Bruchteil wirklich fließt.

Beste Grüße

Guido

[Mia]

Hallo,

in Kiel bedrängen ca. 2 Dutzend mit Migrationshintergrund 3 Mädchen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... aengt.html

Mia

[Alexander]

Während Deutschland noch diskutiert macht die Volksdemokratie in der Schweiz Nägel mit Köpfen.

"Nein" zu schnellerer Ausländer-Ausweisung

Die Schweizer hatten heute die Wahl - auch darüber, ob straffällig gewordene Ausländer schneller abgeschoben werden können. Nach Hochrechnungen hat sich die Mehrheit gegen die Initiative der rechtskonservativen Schweizer Volkspartei (SVP) ausgesprochen. Im Kanton Zürich lag die Zahl der "Nein"-Stimmen ersten Hochrechnungen zufolge bei 66 Prozent. Knapper scheint das Ergebnis im Kanton Luzern auszufallen. Hier sind bisherigen Auszählungen zufolge 52 % Nein-Stimmen zu erwarten. mehr…

Hochrechnung: Schweizer lehnen Anti-Ausländer-Initiative ab

Grüsse
Alexander

[Turi]

Hallo Alexander

Die Durchsetzungsinitiative ist abgelehnt worden, so bleiben den Richtern noch ein kleiner Spielraum.
Es ging nicht um die schnellere Ausschaffung sondern um die konsequente.
Allerdings ist damals die Ausschaffungsinitiative angenommen worden, das bedeutet, dass praktisch alle Schwerkriminellen eh
ausgeschaft werden müssen, für wenige Ausnahmen gibt es eine Härteklausel.

Die Durchsetzungsinitiative hätte die Härteklausel ausgeschaltet, was völkerrechtlich vermutlich nicht durchsetzbar gewesen wäre.
So liegt es nun an den Richtern den Volkswillen umzusetzen, wenn nicht, wird es in ein paar Jahren wieder eine Initiative geben, sofern die Richter gegen das Volk entscheiden, würde diese dann mit grosser Wahrscheinlichkeit angenommen.

Das Volk ist also nicht so dumm, wie es immer dargestellt wird.

Somit hat die direkte Demokratie wieder ihren Nutzen und ihre Richtigkeit bewiesen.

Gruss Turi

[Jürgen Kempe]

Also, das verstehe ich nicht, Turi:

Du schreibst, wenn die Richter (zukünftig) so entscheiden würden, wie es jetzt diese Initative ergeben hat, würden sie gegen das Volk entscheiden? Aber das Volk war's doch, das so enschieden hat, wie kann denn eine Rechtsprechung, die sich zum Initativergebnis konform verhält, Anlass (Vorwand?) für eine neuerliche Befragung sein??

Viel Glück den Schweizern auch fürderhin! Gruss Jürgen Kempe

[Turi]

Hallo Jürgen

Wenn die Richter in Zukunft so entscheiden würden wie bis anhin, nämlich nicht konsequent ausschaffen, wie es der Gesetzestext der Abstimmung von vor 5 Jahren vorsieht, wird es in ein paar Jahren zu einer neuerlichen Abstimmung kommen betreffend der konsequenten Umsetzung der Ausschaffungen.

Die heutige Absitmmung zur Durchsetzungsintitiative war die Folge von zu lascher Ausschaffung durch die Richter.

Man wollte damit die Richter praktisch zur Verurteilung zur Ausschaffung zwingen, quasi die Richter umgehen.
Was einerseits bedenklich wäre, andererseits sollte man Richter, die die Gesetze nicht konsequent umsetzen, auch aus dem Verkehr ziehen.
Wer sonst soll nach Gesetz rechtsprechen als die Richter, tun einige Richter das nicht, sind sie fehl am Platz.
Nur ist das gar nicht so einfach.
Das grösste Problem ist, dass das Gesetz, wie viele, ein Hintertürchen hat, das nicht genau definiert ist, die Härtefallklausel, da hat der Richter zu viel Spielraum.
ein Beispiel; ein Verurteilter Mörder wird nicht ausgeschafft, weil er in seinem Heimatland an Leib und Leben bedroht ist, was wiegt wichtiger das Leben des nach seiner Haftstrafe entlassenen und im Land verbleibenden Mörders oder die Sicherheit im Land
Muss er ausgeschafft werden oder nicht

Und genau da hätte die Durchsetzungsinitiative gegriffen, er hätte ausgeschafft werden müssen.

Gruss Turi

[Alexander]

Mehr tote Flüchtlinge in der Sahara als im Mittelmeer

Weitgehend unbemerkt von der Weltöffentlichkeit spielt sich in der Sahara und der Sahelzone mutmaßlich eine humanitäre Katastrophe ab. Die Flüchtlingskrise hat nach Einschätzung des Entwicklungsministeriums und namhafter Experten zu einem Boom der organisierten Kriminalität in Nordafrika und der Türkei geführt, der mutmaßlich weit mehr Flüchtlinge und Migranten das Leben gekostet hat als bisher bekannt.

„Nach vorsichtigen Schätzungen sind über eine Million Menschen in der Sahara ums Leben gekommen“, sagt Entwicklungsstaatssekretär Thomas Silberhorn (CSU), fügt aber hinzu, dass es sehr schwierig sei, solche Zahlen zu verifizieren. „Wir können aber sicher davon ausgehen, dass sehr viel mehr Menschen auf dem Weg durch die Sahara gestorben sind als im Mittelmeer.“ mehr…

Grüsse
Alexander

[schnorr]

Viele Flüchtlinge beginnen zu zweifeln, ob sie Deutschland jemals erreichen werden: Inzwischen sitzen rund 11.000 Menschen im griechischen Grenzort Idomeni fest. Ihr Frust wird von Tag zu Tag größer.

"In Syrien ist man wenigstens in fünf Minuten tot. Nicht wie hier, wo man mitansehen muss, wie die eigenen Kinder im Dreck leben", sagt Adel. Er lebte im Nordosten des Landes, wo der "Islamische Staat" herrscht. Der Tod komme dort schnell, erzählt er - durch eine Kugel oder durch die Bomben von Baschar al-Assad oder der Russen.

"Sagt endlich, was Sache ist"

Die Unsicherheit zehrt an den Nerven der Flüchtlinge. Inzwischen fragen sich viele, ob sie jemals weiterkommen oder ob sie in Idomeni nur hingehalten werden.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/g ... 80508.html

das ist ja die forderung vieler, auch hier im forum schon geäußert, dass die grenzen zu europa dicht gemacht werden

[Turi]

Hallo Jörg

das ist ja die forderung vieler, auch hier im forum schon geäußert, dass die grenzen zu europa dicht gemacht werden

Es kommt was kommen musste.

Man sollte sich mal Gedanken machen, was die immer noch offenen Grenzen auslösen und was geschlossene Grenzen, im Sinn von kontollierter Immigration gebracht hätte, bzw. bringen würde.

1. Hätte man nicht so viel Frust bei der einheimischen Bevölkerung.
2. Würde man alle Flüchtlinge an den Aussengrenzen registrieren und hätte sie registriert,
könnte man den Illegalen und Wirtschaftsflüchtlingen schon dort die Einreise verweigern und müsste nicht umständliche Verfahren in Europa eröffnen.
3. Hätten die "echten" Flüchtlinge mehr Chancen bei der Bevölkerung akzeptiert zu werden.
4. Wäre das Risiko, dass Kriminelle einwandern, zumindest ein wenig, kleiner.
5. Rechtssicherheit für die Flüchtlinge
6. Last but not least, wäre die Fianzierung und Unterbringung kontollierter und damit geringer.

Der Fehler liegt ganz klar bei der EU.
Man kann nicht ein Dublin und Schengenabkommen abschliessen, darin verbindliche Vorschriften zur Aussengrenzensicherung vertraglich vereinbaren und dann alles, schon im Vorfeld nicht einhalten.

Ich verstehe die Griechen, wenn sie vermelden, dass sie allein gelassen sind, sind sie ja auch.

Es wäre an der EU gewesen, die Aussengrenzen, bevor so ein Chaos entstanden wäre, zu sichern, nicht am jeweiligen Land und zwar direkt nach Abschluss der Verträge.
Aber nein, man hoffte, dass der Ernstfall nie eintreffen würde, blauäugig ohne Ende.
Und jetzt hofft man wieder, dass das alles mit einem blauen Auge über die Bühne geht.
Hoffnung ist für Glaubensbrüder, von der Politik erwarte ich Fakten.

Damit meine ich nicht dicht zu machen, im Sinn von einer Mauer etc. sondern dicht, im Sinn von Kontrolle was reinkommt.

Die innereuropäischen Länder haben gut reden, die schieben die Schuld einfach den Italienern, den Griechen etc. in die Schuhe, Schuld haben allerdings alle EU Länder, da ja die Verträge mittragen müssten, auch finanziell.
Allerdings reicht Finanzhilfe nicht aus, man braucht eine harte Aussengrenzsicherung, wie Frontex nur intensiver, die durch alle europäischen Staaten getragen werden, da meine ich alle, auch die Schweiz, die schlussendlich auch davon profitiert.

Wäre eine Grenzsicherung der EU Aussengrenze nicht möglich, wie es einige behaupten, ist Schengen und Dublin nicht mal das Papier wert, auf dem die Verträge geschrieben sind.
Unweigerlich werden somit die Grenzen in den einzelnen Ländern wieder kontrolliert, wie sonst soll eine unkontrollierte Einwanderung verhindert werden?

Europa wird, unter den jetzigen Verhältnissen, mehr als an seine Grenzen kommen.

Und die, die meinen, ist alle kein Problem, die sollten sich mal Gedanken machen, was in den nächsten Jahren weiter auf uns zukommt, nicht nur von Nah Ost, die nächste Katastrophe ist vorprogrammiert, das sind die Flüchtlinge aus Afrika.

Das alles hat mit, für oder gegen Flüchtlinge sein nichts zu tun, das sind die Fakten.

Ohne Kontrolle der Aussengrenze der EU, wird das ganze Gebilde zusammenbrechen, warum, weil viele allein gelassenen Länder dann einfach ihre Grenzen dicht machen, der Anfang ist gemacht.

Die Leidtragenden sind schlussendlich die "echten" Kriegsflüchtlinge!

Wollen wir das

Gruss Turi

[landcruiser.]

Man kann nicht ein Dublin und Schengenabkommen abschliessen, darin verbindliche Vorschriften zur Aussengrenzensicherung vertraglich vereinbaren und dann alles, schon im Vorfeld nicht einhalten.

Richtig!

Ich verstehe die Griechen, wenn sie vermelden, dass sie allein gelassen sind, sind sie ja auch.

Die innereuropäischen Länder haben gut reden, die schieben die Schuld einfach den Italienern, den Griechen etc. in die Schuhe, Schuld haben allerdings alle EU Länder, da ja die Verträge mittragen müssten, auch finanziell.

Meinst du die EU-"Außenstaaten" haben seinerzeit Schengen und Dublin mitgezeichnet ohne dafür Gegenleistungen zu erhalten?

Sicher nicht.

Nun ist es an der Zeit für diese Gegenleistungen einzustehen.

Man kann sicher darüber reden, dass weitere finanzielle Unterstützung der Außenstaaten notwendig ist, man kann aber nicht Schengen und Dublin so behandeln, als ob es sie nicht gäbe.

Und genau das haben z.B. Griechenland und Italien von Anfang an getan.

Sie haben schon vor Jahren, als es die große Flüchtlingsbewegung noch nicht gab, die Flüchtlinge einfach "durchgereicht".

Ganz gezielt, mit Kleidung, Essen und einer Fahrkarte nach Deutschland.

Man kann natürlich die Frage stellen warum sich das die Innenstaaten haben gefallen lassen.

Vermutlich gab es "übergeordnete Interessen", die das opportun erscheinen ließen.

Das übliche im schmutzigen Geschäft Politik vermutlich.