Wüstenschiff

Mit allen Mitteln, ja mit brutaler (Polizei-)Gewalt soll verhindert werden, dass die Katalanen am 1. Oktober ein Referendum über ihre Unabhängigkeit abhalten. Allein das zeugt von einem seltsamen Demokratieverständnis der Zentralregierung in Madrid ...

Katalonien – ein Lehrstück über die Verkommenheit der Demokratie
24.09.2017 - Epoch Times

Gruß
Birgitt

Wenn ich mich nicht täusche, ist laut span. Verfassung ein Referendum anderer Provinzen nicht erlaubt, also gesetzeswidrig.
Ich will das Vorgehen der span. Regierung nicht verteidigen.
Spanien hat nicht nur die Katalonen, die nach Unabhängigkeit streben. Spanien fürchtet um seine Zersplitterung. Jahrzehntelange Kämpfe der ETA im Baskenland, nur weil jede Provinz sich kulturell ein bisschen von der anderen unterscheidet. Laut einer Umfrage sind auch nur 41% der Katalonen für eine Abspaltung.
Die EU hat m.E. seinen Zehnit erreicht. Das Erstarken europaweiter Nationalisten führt Europa zurück zu seinem Fleckerlteppich wie er zu Zeiten von Fürsten und Herzogen wie eine Patchwork-Decke sich über Europa zog.
Irgendwie alles schade.

lehencountry hat geschrieben:Wenn ich mich nicht täusche, ist laut span. Verfassung ein Referendum anderer Provinzen nicht erlaubt, also gesetzeswidrig.

Auf die schnelle habe ich das hier dazu gefunden:

Das Verfassungsgericht hatte 2014 ein rechtlich bindendes Referendum untersagt. Das Gericht urteilte, dass die Regionalregierung für eine solche Abstimmung nicht zuständig sei. Eine Abspaltung betreffe die Einheit ganz Spaniens

Gericht stoppt katalanische Unabhängigkeitspläne
07.09.2017 - Zeit

Momentan ist ziemlich was los in der Welt ...

Gruß
Birgitt

Richtig, eine Abspaltung betrifft doch alle Spanier und sollte deshalb, wenn überhaupt, von allen abgestimmt werden.
Mit jedem Arm den ein Krake verliert, wird er schwächer.

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Mit 28 EU-Armen kann aber auch sein, dass der Krake seine vielen Arme nicht mehr kontrollieren kann. [WHITE SMILING FACE]

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Hallo,

die Katalanen jammern,ähnlich wie die AFD-Wähler in Ostdeutschland,auf höchstem Niveau.Und lustigerweise sind die Kinder der Emigraten heute die grössten Nationalisten.Im Grunde geht wie immer ums Geld.Wer Lust hat und spanisch spricht kann hier gerne den Autonomiestatus nachlesen.
https://www.boe.es/buscar/act.php?id=BOE-A-2006-13087
Kein Bundesland hat soviel Rechte wie Katalonien.Die spanische Regierung hält sich im Augenblick nur an die Verfassung.Der Katalanische Nationalismus ist keine zwanzig Jahre alt und ist entstanden weil schon in den Schulen die Kinder einer Gehirnwäsche unterzogen werden.Das ständige Gejammer,dass man vom spanischen Staat unterdrückt wird ist lächerlich.

Grüsse

Michael

lehencountry hat geschrieben:Wenn ich mich nicht täusche, ist laut span. Verfassung ein Referendum anderer Provinzen nicht erlaubt, also gesetzeswidrig.

Was bei Gerichten rauskommt ist eine Frage dessen, was das Gericht prüft.

Die spanische Verfassung wird keine Bestimmung zur konkreten Loslösung haben und so wird das spanische Verfassungsgericht sagen, daß das Referendum verfassungswidrig ist.

Interessant wäre es wenn man wüßte, welche Regelungen zur EU und zu völkerrechtlichen Regelungen bestehen. Aus der EU wird man weniger ableiten können, aber im Völkerrecht gilt immer noch:

Staatsgebiet, Staatsgewalt, Staatsvolk.

Wenn sich also ein Staatsvolk eine Staatsgewalt in einem Staatsgebiet einrichtet und wenn das Gebilde auf Dauer im Verhältnis mit andern Staaten funktioniert. kann das ganze m. E. durchaus beachtlich werden, denn es gibt immer noch den Grundsatz der Selbstbestimmung der Völker.

Aber ich frage mich, warum der Teilstaat Katalonien die Abstimmung macht. Warum überträgt man die nicht einem privatrechtlichen Verein ? Die private Meinungs- und Willensbildung kann man ebenso wenig verbieten wie die Abstimmung oder daß sich Personen zu einem bestimmten Zweck zusammenfinden. Das Wahlverfahren müßte dann aber verläßlich und nachvollziehbar organisiert sein.

Hallo Wüschigemeinde

Die Frage bleibt auch hier, in wie weit eine Volksgruppe entscheiden kann oder darf, Unabhängigkeit vom jeweiligen Staat zu verlangen?
Wo fängt das an und wo hört das auf?
Bei der Gemeinde, beim Bundesland oder Kanton, Religionsgemeinschaften etc.
Ich denke, ein Land ist ein Einheit, will man dies ändern, lässt es sich meist nur mit Gewalt, siehe ex Jugoslawien,
das man auch mal zusammengeführt hat und wieder zerbrochen ist.
Und da will man die EU noch vergrössern?!
Mal sehen wie das bei den Kurden weitergeht, der nächste Konflikt ist schon vorprogrammiert.

Gruss Turi

Hallo Turi,

die Abspaltung Katalonien verstösst gegen die spanische Verfassung und internationales Recht.In der Un Resolution 2625
wird das deutlich.
http://www.un-documents.net/a25r2625.htm
Bei den Kurden,die vielerorts unterdrückt werden, sieht das anders aus.

Grüsse

Michael