Wüstenschiff

El Kaida warnt Iraker vor Stimmabgabe bei Parlamentswahlen

Der Ableger des Terrornetzwerks El Kaida im Irak hat im Internet ein "Ausgehverbot" für Sonntag erklärt, um die Parlamentswahl zu behindern. Wie das auf Überwachung islamistischer Webseiten spezialisierte US-Unternehmen SITE in Washington mitteilte, drohte die Organisation allen Wählern mit dem "Zorn Gottes und den Waffen der Mudschahedin". mehr...

Gruesse
Alexander

""Wahlen im Irak abgeschlossen: Wahlbeteiligung liegt bei fast 79 Prozent""

...sagt die kurdische Netzseite AK news

http://www.aknews.com/de/aknews/4/122751/

Wahlen im Irak
Säkulare Gruppen vorn
09.03.2010 - taz

2005 hatten die irakischen Sunniten mehrheitlich den Wahlgang boykottiert. Dieses Mal hat die säkulare al-Irakija gut abgeschnitten und die religiösen Parteien ins Hintertreffen gebracht ... mehr

Gruß
Birgitt

Bei den Wahlen im Irak lag die Beteiligung offiziell bei 62 Prozent. Da die Wahlergebnisse noch fehlen, sind die Zahlen mit Vorsicht zu genießen. Nur in der kurdischen Provinz Erbil lag die Beteiligung mit 74 Prozent in etwa da, wo sie die - kurdische - News-Webseite verortet hat. In der zwischen Kurden, Arabern und Turkmenen umstrittenen Provinz Kirkuk gingen immerhin 70 Prozent zur Wahl, in den sunnitisch geprägten Provinzen auch jeweils deutlich über 60 Prozent. Am schwächsten war die Wahlbeteiligung in den schiitischen Provinzen im Südirak.

Aber am wichtigsten: Die Iraker ließen sich auch durch noch so viele Drohungen wie schon 2005 nicht vom Wählen abhalten. Das ist ein echter Lichtblick, auch verglichen mit den meisten anderen arabischen Staaten.

Nach der Parlamentswahl im Irak
Fälschungsvorwürfe überschatten Stimmenauszählung
11.03.2010 - tagesschau

Nach der Parlamentswahl im Irak liegt der Block von Ministerpräsident Nuri al-Maliki ersten Teilergebnissen zufolge in zwei überwiegend schiitischen Provinzen im Süden des Landes in Führung. Wie die irakische Wahlkommission nach Auszählung von 34 Prozent der Stimmen bekanntgab, erreichte Malikis Partei in der südlichen Provinz Nadschaf knapp 56.000 Stimmen, in Babylon kam sie auf 69.000. Die Irakische Nationale Allianz, ein Bündnis aus schiitischen Religionsgruppen, kam demnach mit mehreren tausend Stimmen Abstand auf den zweiten Rang. Das schiitisch-sunnitische Bündnis Irakija um den früheren Regierungschef Ijad Allawi landete auf dem dritten Platz. Die vorläufigen Zahlen kommen aus vier von insgesamt 18 Provinzen. Endgültige Resultate werden erst in einigen Tagen erwartet ... mehr

Gruß
Birgitt

Die Auszählung der Stimmen zieht sich weiter hin, was auch ein gewisses Risiko für die Stabilität bedeutet. Andererseits zeigen die im Artikel genannten Vergleiche zu 2005, dass die Situation nicht gar so schlecht ist, wie manchmal angenommen.

Iraq PM in tight race as opposition alleges fraud

BAGHDAD, Iraq (AFP) – Prime Minister Nuri al-Maliki was locked in a tight contest to hold on to his job on Friday, as election results from Iraq's polls trickled in and opposition blocs alleged blatant fraud. Maliki faces a strong challenge from ex-premier Iyad Allawi, whose secular Iraqiya bloc has emerged as the strongest challenger to the incumbent's hopes of retaining his post, initial voting figures showed.

Iraqiya has alleged that fraud took place during Sunday's polls in favour of Maliki's State of Law Alliance, a charge dismissed by the latter bloc as exaggerated. "There has been clear and flagrant fraud," charged Intisar Allawi, a senior Iraqiya candidate and relative of the former prime minister. "There were persons who manipulated or changed the figures to increase the vote in favour of the State of Law Alliance." Related article: Kurds denounce call for Arab to be Iraq president. She said Iraqiya's own election observers had found ballot papers in garbage dumps in the northern disputed province of Kirkuk.

But Hassan Sinaid, a senior State of Law candidate, described those claims as "exaggerated. This is propaganda from certain lists. The elections took place in a good atmosphere and the results reflect the views of the Iraqi people," he said.

Meanwhile, the national election commission said the claims of fraud were either politically motivated or fuelled by a misunderstanding of the counting procedures. But it would still investigate any complaints it received. "We are used to receiving these accusations from political blocs because either they do not know our procedures or they have not had good results in the election," said Iyad al-Kinaani, an Independent High Electoral Commission (IHEC) official. "That is why they are talking about fraud."

A Western diplomat agreed with Kinaani's account, noting that "the complexity of the election explains the accusations made by different parties." ... mehr

Die Wahlen im Irak werden zu einer echten Zerreißprobe für das Land. Regierungschef Al-Maliki klammert sich an seine Macht und verlang mit Nachdruck eine Neuauszählung. Der Wahlkommission soll er gedroht haben.


http://www.n-tv.de/politik/Al-Maliki-dr ... 90380.html

Regierungslager befürchtet erneut Manipulationen
Streit bei Neuauszählung der Stimmen im Irak
03.05.2010 - tagesschau

Die irakische Wahlkommission hat mit der von Regierungschef Nuri al Maliki geforderten Neuauszählung der Stimmzettel aus Bagdad begonnen. Doch schon wenige Minuten, nachdem die ersten Urnen geöffnet worden waren, meldete al Malikis Bündnis neue Bedenken an. Öl-Minister Hussein al Schahristani sagte, die Wahlkommission habe sich geweigert, die Wählerregister mit der Zahl der Stimmzettel pro Urne abzugleichen. Damit werde die Neuauszählung der Stimmen von Hand unglaubwürdig ... mehr

Gruß
Birgitt

Die Amis gehen.
Was bleibt ??


""Abzug letzter US-Kampftruppen, anhaltende Regierungskrise und steigende Anschlagszahlen: Dem Irak steht über sieben Jahre nach dem Einmarsch der USA seine bislang größte Bewährungsprobe bevor. Das Land muss auf eigenen Beinen stehen. Gewinnt der Irak dabei nicht zügig an Stabilität und Sicherheit, droht ein Bürgerkrieg""

http://www.n-tv.de/politik/USA-hinterla ... 11466.html

Extremisten zünden 14 Bomben
""Nur einen Tag, nachdem die Zahl der US-Soldaten im Irak unter 50.000 gesunken ist, sterben bei Anschlägen im Irak zahlreiche Menschen. Der Abzug ist nicht unumstritten: Die Bevölkerung befürchtet einen weiteren Anstieg der Gewalt. ""

http://www.n-tv.de/politik/Extremisten- ... 43831.html

Neue Regierung im Irak
Machtteilung zu Dritt
11.11.2010 - tagesschau

Das monatelange Machtvakuum im Irak ist beendet: Die Abgeordneten wählten den Sunniten Osama al Nudschaifi zum neuen Parlamentspräsidenten und bestätigten den Kurden Dschalal Talabani im Amt des Präsidenten. Zuvor hatten sich die politischen Kräfte des Landes auf eine Regierung unter Ministerpräsident Nuri el Maliki geeinigt, die die drei größten Bevölkerungsgruppen - Schiiten, Sunniten und Kurden - repräsentiert ... mehr

Gruß
Birgitt

Erfreulich, aber auch ernüchternd
12.11.2010 - tagesanzeiger

«Jetzt soll eine neue Ära der Nächstenliebe und der Versöhnung stattfinden», frohlockte ein führender Kurdenpolitiker, als er die Einigung auf Bildung der neuen irakischen Regierung bekannt gab. Schöne Worte: acht Monate sinnlosen Streits im politischen Vakuum, der Wiederaufbau des Landes gestoppt, der wiederkehrende Terror mit ungezählten Opfern als blutiger Begleiter. Das soll der irakische Weg zur Seligkeit gewesen sein? ... mehr

Gruß
Birgitt