Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete
Stand 28.05.2021
Letzte Änderungen:
- Aktuelles (Auseinandersetzungen/Raketenbeschuss)
- Sicherheit (Innenpolitische Lage; Jerusalem)
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die Palästinensischen Gebiete (Westjordanland, Ost-Jerusalem und Gaza-Streifen)
Aktuelles
Auseinandersetzungen/Raketenbeschuss
Nach massivem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen auf Israel, teilweise bis in die Großräume Jerusalem und Tel Aviv, erfolgten Gegenschläge durch die israelischen Streitkräfte mit Verletzten und Toten. Seit dem 21. Mai 2021 gilt eine Waffenruhe, die aktuell anhält. Der internationale Flughafen Ben Gurion war vorübergehend geschlossen, der Flugverkehr hat sich inzwischen wieder normalisiert. Ein erneuter militärischer Schlagabtausch zwischen Gaza und Israel, sowie daraus resultierende Einschränkungen des Flugverkehrs können nicht ausgeschlossen werden.
Im gesamten Westjordanland, in Ost-Jerusalem und in Israel ist die Lage weiterhin sehr angespannt und es muss mit weiteren Protesten und Ausschreitungen, sowie gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften gerechnet werden. Im Westjordanland sind insbesondere in der Umgebung von Checkpoints, sowie in der Nähe von israelischen Siedlungen, weitere gewaltsame Auseinandersetzungen oder gezielte Angriffe von Palästinensern auf israelische Sicherheitskräfte und Siedler oder von Siedlern auf Palästinenser möglich. In Ost-Jerusalem kann es insbesondere in der Altstadt und den Wohnvierteln, in denen Häuser von Zwangsräumungen bedroht sind, insbes. Sheikh Jarrah und Silwan, zu Protesten und gegenseitigen Angriffen kommen, auch unter Einsatz von Schusswaffen.
- Vor Reisen in den Gaza-Streifen wird weiterhin gewarnt, von Reisen und Aufenthalten in das unmittelbar angrenzende Gebiet wird derzeit dringend abgeraten.
- Suchen Sie beim Erklingen von Alarmsirenen umgehend nahegelegene Schutzräume auf.
- Erkundigen Sie sich vor Reiseantritt nach möglichen Änderungen im Flugplan.
- Verfolgen Sie die lokalen und internationalen Medien aufmerksam.
- Seien Sie wachsam und meiden Sie Menschenansammlungen und Demonstrationen weiträumig.
- Sehen Sie nach Möglichkeit von Besuchen der Altstadt von Jerusalem und deren unmittelbarer Umgebung, einschließlich des Stadtteils Sheikh Jarrah, ab und seien Sie in anderen palästinensischen Wohnvierteln besonders wachsam.
- Vermeiden Sie Bewegungen in den Gebieten, die von Ausschreitungen betroffen sind, insbesondere in der Nacht.
- Folgen Sie den Anweisungen der lokalen Sicherheitskräfte.
Sicherheit
Innenpolitische Lage
Die Sicherheitslage in Israel und den Palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt. Im Mai 2021 führten gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften zu mehreren hundert Verletzten und Todesopfern auf beiden Seiten. Auch im Westjordanland und in einigen Städten in Israel kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen. Nach massivem Raketen- und Mörserbeschuss aus dem Gaza-Streifen auf israelisches Staatsgebiet erfolgten israelische Gegenangriffe. Die Auseinandersetzungen forderten viele Verletzte und Todesopfer auf beiden Seiten.
Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten. Insbesondere im Umfeld von Checkpoints sind Auseinandersetzungen nicht auszuschließen.
Auch bei zunächst friedlichen Versammlungen besteht das Risiko, dass die Situation sehr schnell eskaliert.
Nach wie vor kommen auch gelegentlich mit Brandsätzen ausgestattete Drachen und Ballons zum Einsatz, die vom Gaza-Streifen aus starten und im Nahbereich der israelischen Sperranlage landen. Zwischenfälle am Gaza-Streifen und im unmittelbar angrenzenden Gebiet sind nicht auszuschließen.
Seit Veröffentlichung der US-Vorschläge für den Nahostfriedensprozess und der Unterzeichnung der Normalisierungsabkommen zwischen Israel und einigen arabischen Staaten ist die Sicherheitslage insbesondere in Jerusalem und dem Westjordanland angespannt. Vor allem im Westjordanland kann es vermehrt zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften kommen. Ein Wiederaufflammen der Zwischenfälle am Gaza-Streifen und im unmittelbar angrenzenden Gebiet - insbesondere im Abstand von etwa 40 Kilometern von der Gaza-Sperranlage - kann nicht ausgeschlossen werden.
- Verfolgen Sie die Lageentwicklung aufmerksam.
- Meiden Sie größere Menschenansammlungen.
- Lassen Sie bei der Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel in Israel und den Palästinensischen Gebieten besondere Vorsicht walten.
- Machen Sie sich mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) und Hinweisen des israelischen Zivilschutzes vertraut.
- Suchen Sie beim Erklingen von Alarmsirenen umgehend nahegelegene Schutzräume auf.
- Befolgen Sie ggf. die Anweisungen des israelischen Zivilschutzes Home Front Command (nur in Israel aufrufbar) oder erkundigen Sie sich telefonisch unter der Rufnummer 104 in englischer Sprache.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
In Ost-Jerusalem, insbesondere auf dem Haram al Sharif/Tempelberg führten gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften im Mai 2021 zu mehreren hundert Verletzten.
Insbesondere an muslimischen und jüdischen Feiertagen sowie an Freitagen sind Auseinandersetzungen nicht auszuschließen.
- Seien Sie bei Besuchen der Altstadt von Jerusalem besonders vorsichtig.
- Suchen Sie Rat bei einer ortskundigen Begleitung.
- Halten Sie sich über die aktuelle Lage informiert.