Wüstenschiff

Turi hat geschrieben:Ist klar, nur das bisherige "Übel" war die letzten Jahre kalkulierbar.

Mindestens die Schweizer Regierung hat sich aber in diesen Kalkulationen ein klein wenig danebenkalkuliert

schu achbar ? hat geschrieben:Völkerrechtlich und nach der Genfer Konvention ist es auf jeden Fall nicht haltbar, UN hin oder her.

Warum muessen sich die Europaer und die US eigentlich immer an diese Regeln halten - vor allem, wenn es die Gegner damit auch nicht wirklich allzu genau halten

Achso: Vorbild sein

Und ich geb's gleich zu: Bei Voelkerrecht und Genfer Konvention bist eher du der Spezialist als ich - ich sag schon nichts mehr und bin sofort verschwunden

Scherzkeks ,
weisst du was zu diesem abtrünnigen General Yunis

"" Rückzug aus NATO-Operationen im Mittelmeer
Nach dem Eingreifen der NATO in den Libyen-Konflikt hat die deutsche Regierung alle deutschen Kräften aus den Bündnisoperationen im Mittelmeer zurückgezogen. Ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums sagte der Nachrichtenagentur dpa heute auf Anfrage, zwei Fregatten und zwei Boote mit insgesamt 550 Soldaten würden wieder unter nationale Führung gestellt.

Die etwa 60 bis 70 deutschen Soldaten, die bisher an einer AWACS-Aufklärungsmission im Mittelmeerraum teilgenommen hätten, würden abgezogen. Die NATO hatte zuvor mit einem Marineeinsatz zur Umsetzung des vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen Waffenembargos gegen Libyen begonnen.""

Nein - nicht mehr, als das was auch in den Medien stand.

"Mindestens die Schweizer Regierung hat sich aber in diesen Kalkulationen ein klein wenig danebenkalkuliert"


Dafür will die Frau Aussenministerin jetzt wieder alles gutmachen und hat im Sinn, Gaddafi in unserem Land anzuklagen.
Schon wieder so ein unausgebrütetes Ei.
Dafür ist sie gut in Matte, Minus mal Minus gibt ja bekanntlich Plus.
Also, 2 mal den gleichen Fehler und gut ist wieder

Mit einigen Leuten hier, hatte ich PN-Diskussionen. Sie wissen es; fuer andere wiederhole ich mal meine Meinung:

Als die Aufstaendischen vor ueber zwei Wochen in Staedten und Ortschaften sehr schnell beachtliche Erfolge erzielten, Kaddafi sich als bleicher Untergangsprophet in langen - wuetend-wirren - Monologen verloren hatte, habe ich mich an verschiedenen Stellen fuer ein sofortiges internationales Eingreifen (heute euphorisch "Flugverbotszone" genannt) ausgesprochen. Die Brutalitaet, mit der dieser "Guide" mit Kriegswaffen gegen die Opposition vorging, haette nach geltendem Voelkerrecht ein solches Eingreifen erlaubt.

Die "internationale Gemeinschaft" versteckte sich jedoch hinter angeblich unverzichtbaren UN-Beschluessen und hinter den (vermuteten!) Antiokzident-Gefuehlen von AL (Arabischer Liga) und AU (Afrikanischer Union). Man vermied dabei geflissentlich, die Tatsache zu erwaehnen, dass beide Organisationen (AL und AU) im Zweifelsfall sogar von den eigenen Mitgliedern nicht ernst genommen werden, also eine Huelle ohne Inhalt sind! Viele Konflikte haben dies nachdruecklich bewiesen (z.B. der andauernde, verdeckte Buergerkrieg in der Elfenbeinkueste; Zimbabwe, Jemen, Bahrain usw.). Ganz abgesehen davon, dass Kaddafi seit Jahrzehnten international mit grosszuegigen "Spenden" seine ganz eigene Aussenpolitik betreibt!

Waehrend die Regierungen sich betreten in formaljuristischen Feinheiten verloren, drehte, wie wir ja alle erleben mussten, der Guide mit Hilfe von Teilen der Armee, Miliz und Soeldnern das militaerische Blatt - mit zahllosen Opfern auf Seiten der Bevoelkerung - also der kampfunkundigen Zivilisten! In mir loeste dieser Vorgang damals (10.3.) u.a. diese Reaktion aus: "Man stelle sich nur mal ein anderes Szenario vor: der Mann bleibt (zumindest voruebergehend) an der Macht, die Libyer muessen leben, also muss man die Geschaefte mit IHM wieder aufnehmen. Welche Regierung koennte dies moralisch verantworten? In einigen Laendern der EU stehen wichtige Wahlen bevor; die demokratischen Parteien wuerden untergehen, da alle Glaubwuerdigkeit zerstoert waere. Der Zynismus der Macht haette nicht nur politisch gesiegt, er haette auch bewiesen, dass Diktaturen auch heute noch ueberleben koennen, wenn sie nur nicht zoegern, blindwuetig ihre Bevoelkerung zusammenzuschiessen."

Einige Leute werfen Deutschland vor, es habe sich aus Wahl-Opportunismus der nun schliesslich UN-abgesegneten Aktion entzogen. Nur in D? Was war denn aber tatsaechlich in den letzten Tagen in der EU geschehen? Sarkozy droht nicht mehr nur ein eventuell aussichtsloser Wahlkampf (den er selbst mit 15 Monaten Vorlaufzeit schon eroeffnet hatte), sondern der totale Absturz. In der Bevoelkerung vertrauen ihm seit vielen Monaten noch knapp 25%; in der eigenen Partei UMP haelt mehr als die Haelfte ihn fuer den falschen Kandidaten! Die ultrarechte Front National wuerde ihn - waere die Wahl heute - wegfegen, wie ein Nichts; er, der amtierende Praesident, kaeme nicht einmal in die zweite Wahl-Runde!

Der viel zu spaete Einsatz droht jetzt die Koalition offen zur Buergerkriegspartei zu machen, u.a. mit allen schlimmen Folgen fuer den nationalen Bestand Libyens. Ueberall wird nun darueber spekuliert, ab wann die NATO die Angriffskoordination uebernimmt. Dann wird aus dem UN-Einsatz sehr verschiedener Laender wieder mal ein NATO-Krieg. Die UN-Resolution spricht vom "Schutz der Zivilbevoelkerung"; die Koalitionaere von der Beseitigung des Guide's. Das ist sicher realistisch - aber eben nicht von dieser muehevollen Resolution gedeckt! Dann haette man - ohne Zeitverlust - auch gleich entschieden handeln koennen, als die Aufstaendischen noch zahlreiche Staedte unter Kontrolle hatten! Es haetten sich also viele zivile Opfer vermeiden lassen.

"Wer zu spaet kommt, den bestraft das Leben", sagte Gorbi!

Gerade in "der Club" im Schweizer TV
Die Libyer selbst wollen Gaddafi stürzen, das direkte Eingreifen zB. Bodentruppen ist nicht erwünscht.
Auf den Einwand, dass dann evtl. noch Zehntausende sterben wurde erwiedert, das ist so.
Ein schnelles Ende von Gaddafi mittels Raketen wurde im Gespräch eindeutig abgelehnt, in vollem Bewustsein, dass auf diese Art evtl. Tausende weniger sterben müssten!

Giumma El Omami, Libyer, Mitglied libysche Menschenrechtsgruppe «Human Rights Solidarity


Also , es wäre möglich Gaddafi in angemessener Frist auszuschalten aber
scheinbar will die Opposition das selbst erledigen.

Diskussionsrunde:
Andreas Zumach, UNO-Experte, Journalist und Publizist
Albert A. Stahel, Strategieexperte Universität Zürich
Reinhard Schulze, Professor für Islamwissenschaften, Libyen-Kenner
Arnold Hottinger, Nahost-Experte
Giumma El Omami, Libyer, Mitglied libysche Menschenrechtsgruppe «Human Rights Solidarity

...eigentlich muesste dieses Them nach dem Abschluss der Umfrage ja geschlossen sein. Trotzdem; hier noch was zum Nachdenken fuer mich:

Germany will send 300 air force personnel to Afghanistan as relief for its NATO allies involved in Libya, according to local news agency DPA Tuesday.

The 300 airmen will serve on NATO's early warning aircraft guarding Afghanistan's airspace, DPA reported, a day before the German cabinet was due to pass the bill authorizing the deployment.

http://english.people.com.cn/90001/9077 ... 28818.html

Sieben KKW für Libyen

SPON:

+++ Künast fordert militärisches Engagement Deutschlands gegen Libyen +++

[18.32 Uhr] Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat sich für ein militärisches Engagement Deutschlands zur Überwachung des internationalen Waffenembargos gegen Libyen ausgesprochen. "Die Grünen-Fraktion fragt sich, warum die Bundesregierung uns nicht ein Mandat vorlegt, mit dem seeseitig das Waffenembargo unterstützt wird", sagte Künast. "Wenn man dem libyschen Volk helfen will, muss man dafür sorgen, dass keine Waffen ins Land kommen." Für den Einsatz deutscher Soldaten in militärische Nato-Aktionen zur Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen wäre ein eigenes Mandat des Bundestages erforderlich - dieses habe die Regierung aber wegen ihres Neins zu einem militärischen Vorgehen nicht beantragen wollen, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).


Ich will jetzt nicht unbedingt zugeben, dass ich bald nichts mehr verstehe, waere aber trotzdem froh, wenn mir mal ein DE Forumsmitglied erklaeren, was da gerade in DE abgeht...

Ja, Kuno,

Demokratie bedeutet, dass man häufig erst im Nachhinein feststellt, dass das vermutete kleinere Übel, es dann doch nicht war :D .

Es tröstet da auch nur wenig, dass laut Hochschule Zürich, die schweizer Demokratie noch einige Ränge danach geortet wurde...

Jürgen Kempe

Jürgen Kempe hat geschrieben:Es tröstet da auch nur wenig, dass laut Hochschule Zürich, die schweizer Demokratie noch einige Ränge danach geortet wurde...

DAS hat weh getan

Wie sollen das dir Forenmitglieder aus DE erklaeren, wenn sie selbst ueber den Stimmungswandel erstaunt sind

Zunaechst mal ist Wahlkampf angesagt und da darf man seine Meinung schon mal aendern, wenn es der eigenen Fraktion dienlich ist.

Ferner ist man danach immer schlauer. Besonders wenn man merkt, dass die Welt einem ploetzlich die Tueren vor der Nase zuschlaegt.

Deutschland sucht Ausweg aus der Libyen-Falle

http://news.onvista.de/most-wanted/arti ... byen-falle

Gruesse
Alexander

Einen Teil der Diskussion verstehe ich nicht:
es handelt sich um zwei Vorgänge die gerne vermischt werden.

die Enthaltung während der Abstimmung zur UN Resolution war und ist für mich absolut falsch: entweder man glaubt an die grundlegenden Menschenrechte oder nicht.
Es gibt in Deutschland den Begriff der Nothilfe.
Im Vergleich zur Notwehr, die die eigene Unversehrtheit schützt, rechtfertigt Nothilfe ein aktives Eingreifen zum Schutz anderer.
Genau dieses wurde genehmigt und ist daher mit deutschen Gesetzen und Werten vereinbar.

Eine zweite Frage ist die aktive Teilnahme an der Operation.
Sie war in der Tat politisch miserabel vorbereitet, die Querelen um die Kommandostruktur und die Verantwortung lassen bei mir sogar ein gewisses Verständnis aufkommen, in diesem Chaos keine deutschen Soldaten einzusetzen.
Wahrscheinlich muß man sagen, sie hat trotzdem funktioniert und vielen Menschen in Bengazi und anderen Städten das Leben gerettet.

Jetzt in Afghanistan noch mehr deutsche Soldaten einzusetzen erschließt sich mir nicht.

Ach ja, die Eierei aller Parteien kann ich mir nur mit den Wahlen erklären, die am Wochenende anstehen. Die Abwarterei unserer Bundeskanzlerin hat Tradition und wird nur durch hektischen Aktionismus vor einer drohenden Wahlschlappe getoppt.

Peter